Die Bundestagswahl 2017 ist zu Ende, der beinahe einfache und klare "Nach-Wahlkampf" der Parteien beginnt. Regierung und Opposition stehen eigentlich fest, eine Koalition kann gebildet werden. Folgendes Endergebnis wurde gemäß Medienberichten bei der Auszählung der Stimmen ermittelt: 32,9 % CDU/CSU, 20,5% SPD, 8,9 % Bündnis90/Die Grünen, 9,2 % Die Linke, 10,7 % FDP, 12,6 % AfD und 5,0 % Sonstige/Andere. In 299 Wahlkreisen wurde gewählt und aus 4828 Kandidaten Mandate werden ca. 709 Sitze im Bundestag verteilt. Rund 3 Mio. Erstwähler konnten ebenfalls abstimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 75,6 %. Fast genau jeder Vierte hat demnach nicht gewählt und konnte auch nicht aktiviert werden.

Fazit: Aus meiner Sicht scheint eine Jamaika-Koalition und -Regierung wahrscheinlich zu sein und wieder werden alle Parteien das Ergebnis analysieren und sich vielleicht endlich auf Programm und Inhalte, Demokratie, potentielle Wähler und Stimmen konzentrieren. Erstmals hatte man nicht wieder das Gefühl, dass ALLE Parteien irgendwie gewonnen haben und darauf stolz sind. […| Spätestens vor der nächsten Wahl wird man klare Unterschiede heraus arbeiten und sich ggf. konträr positionieren. Wann endlich wird man sich um Themen und Inhalte und weniger um Partei-Politik kümmern?

Ein klasse Ergebnis?
Wenn wir nun aufhören zu jammern, werden wir feststellen, dass die gestrige Bundestagswahl ein klasse Ergebnis im Sinne war, das uns aus der politischen Lethargie und der Groko-Müdigkeit (deren Ergebnis gar nicht so schlecht war) wecken wird. Das Resultat ist auch keine echte Überraschung, keine tektonische oder politische Plattenverschiebung der Parteien: Das Ergebnis war zu erwarten. Das sieht man auch an spontanen Reaktionen. Sicher wäre es besser und weniger verbittert gewesen, wenn beispielsweise auch die SPD gezeigt hätte, dass man erst eine Woche vor der Wahl deshalb Verantwortung und die vielleicht beste Position als Oppositionsführer im Sinne unseres Landes übernimmt bzw. den ernsthaften und sinnvollen Zielen der Demokratie gerecht wird. Aber auch die fast spontane Reaktion war durchaus verständlich, akzeptabel und hat frühzeitig Klarheit geschaffen. Auch unsere Kanzlerin hat ebenfalls Recht, wenn Sie auf die gigantischen, aktuellen, globalen Herausforderungen hinweist. Wir leben nicht nur in Deutschland, sondern müssen uns als Europäer und Weltbürger verstehen. Die Jamaika-Koalition scheint aus meiner Sicht sicher und zielführend zu sein (umweltverträgliche Hochleistung unter demokratischer Kontrolle) und entspricht auch dem Zeitgeist und Wahlergebnis. Wir benötigen jetzt Ruhe und klare Positionen im globalen Wettbewerb, nicht im rein bundesweiten politischen Procedere.

60% der AfD-Wähler waren Wähler, die mit anderen Parteien unzufrieden waren. Das war ein klares und eindeutiges Votum. Am Ende ist es doch logisch, dass es in stürmischen Zeiten der internationalen Wirtschafts-Hurrikans, pubertierenden Präsidenten und Diktatoren, Bildungs- und Umweltdefizite, Terror und Unsicherheiten mit Vollautomatisierung und selbstverständlich auch Systemverlierern, Alternativen auch ohne Programme und umfassenden Lösungen (Protest) gibt und diese Orientierungswerte fordern. In Deutschland haben gestern 87% der Wähler und mehr (ohne Protestwähler) als echte Demokraten aller Couleur (politische Landschaft) einen Neuanfang angekreuzt. Deutschland folgt damit weder dem europäischen Rechtsruck, noch dem Unsinn in anderen Ländern, der alternativen Fakten oder FakeNews. Diese Bundestagswahl macht letztendlich ein demokratisches Umdenken möglich, wird sicher auch an den Börsen honoriert, schafft Transparenz und endlich auch wieder Profile und eindeutige Programme. Die Politik der 70er-Jahre ist längst vorbei und ALLE wollen keinen politischen Einheitsbrei in der Mitte, sondern vorbildliche Strukturen und Optionen.

Partei-Politik
Trotz politischem Interesse wirkten Ergebnisse oftmals beliebig-konträr, willkürlich-konkret, demokratisch im Sinn der Majoritäten und "interessant". Nicht der Sinn, sondern das Ziel scheint die Mittel zu heiligen. Doch auch Wahlen sind immer spontane Ist-Zustände. Während man öffentlich über Glaubwürdigkeit, Gerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit oder uralte Neuorientierung nachdenkt und alternative Fakten bzw. die von Lobbyisten und makroökonomischen Gewalten gesteuerten Politiker wie Handpuppen reagieren, agiert man entsprechend seiner politischen Orientierung und manchmal einfach auch nur pragmatisch und Ich-orientiert. 2017 bietet für uns einen Paradigmenwechsel auf der politischen Bühne. Letztendlich ist keine Partei gegen gesunde Ernährung, gegen Umweltschutz, gegen eine zielführende Verkehrsregelung, gegen Frieden und Völkerverständigung, gegen eine gute Bildung, gegen Sicherheit […] oder gegen eine gerechte, sozialkompetente, demokratische und nachhaltige Lösung. Trotzdem diskutieren wir gerne über das weniger Wichtige und nicht über das Naheliegende. Das Schnelle und Komfortable ist angesagt und selbst wenn der Wahl-o-mat zu lange dauert, hören wir einfach auf die übrigen Fragen weiter zu beachten. Die meisten Parteien sind irgendwie in der Mitte (Mainstream), einige provokativ links, einige radikal oder rechts. Trotzdem müssen wir auch weiterhin nach dem Sinn streben und das Mögliche und Machbare ausloten.

Grundsätzlich
Die neue Regierung aber auch die Opposition müssen eine europäische, völkerverständigende, friedliche, umweltbewusste, sozialkompetente, gerechte, demokratische, offene, liberale, interdisziplinäre, empathische, logische, generationsübergreifende [...] nachhaltige, zielführende und erfolgreiche Arbeit anstreben und leisten. Unser Land muss einheitlich, im europäischen und internationalen Rahmen, das Sinnvolle und Richtige tun und nicht nur wirtschaftlich vielversprechende Ziele anpeilen. Unsere Zukunft, die Welt unserer Kinder, Enkel und Ur[…]enkel ist Programm und darf nicht kurzfristig, aktionistisch und zur Befriedigung und Interessensvertretung der vielen Lobbyisten verkommen. Es gibt viel zu tun und wir benötigen entsprechend viele Antworten auf aktuelle und auch globale Fragen. Erwarten wir mit Spannung Ergebnisse.

Nachfolgend einige spontane, persönliche Anmerkungen zu aktuellen Themen, die ohne Programm, unabhängig und parteiübergreifend »mein Profil« und entsprechende Ziele, meine Haltung und klare Positionierung erkennen lassen:

Steuer
Ich würde europaweit die gleichen Steuern (auch eine einheitliche Mehrwertsteuer) einführen, die Steuerprogression abschaffen (die Bedürftigen natürlich unterstützen), eine allgemeine, einheitliche Steuer zwischen 20% und 25% von dem ersten Euro Gewinn bis zur hundertsten Million einführen sowie Steueroasen und -schlupflöcher beseitigen. Potentialunterschiede und Vorteile für potente, kapitalstarke Teilnehmer sind meiner Meinung nach ebenso unsinnig, wie Umverteilung, Subventionen oder Freibeträge. Nicht der finanzielle Vorteil, sondern der Sinn und die Notwendigkeit einer Maßnahme müssen überzeugen. Versteuert wird grundsätzlich unmittelbar, ortsbezogen und situativ. Das zeitliche, regionale und globale Verschieben von Gewinnen ist nicht möglich, ebenso darf es keine legalen Möglichkeiten geben, Umsätze "klein zu rechnen" oder "Steuern zu sparen".

Erneuerbare Energien
Wir benötigen keine Subventionen oder finanzielle, staatliche Förderungen, sondern einen breiten, allgemein anerkannten Perspektivenwechsel und eine Neuausrichtung, um Energie und Rohstoffe umweltgerecht und nachhaltig einzusetzen, von Sonne, Wind und Wasser profitieren zu können (kostenfreie Rohstoffe), regenerativ zu agieren und den weltweiten Hunger nach Energie vernünftig zu stillen bzw. angemessen zu reduzieren. Hier sind Effizienzsteigerung oder bessere Wirkungsgrade gefragt und regionale Lösungen ohne lange Transfers sinnvoll.

Sozialer Wohnungsbau
Ich bin für eine bundesweite, europäische Lösung zur Bereitstellung von ausreichend sozialem Wohnungsbau, ein Dach über dem Kopf, ein Recht auf ein Zuhause, Schutz, Sicherheit, ein gemeinsames Streben danach und weniger spekulativer, utopischer, regional unterschiedlicher Quadratmeterpreise für Miete und Eigentum (ohne vordergründige Gewinnerzielungsabsichten von Kapitalanlegern). Synergetische Win-win-Konzepte müssen angestrebt werden.

Zivilschutz
Ich würde einen stark reduzierten und begrenzten Rüstungsetat vorsehen und eine Exekutive bzw. einen Zivilschutz (auch bei Terrorbekämpfung) aus Bundeskriminalamt, Geheimdienst, Bundeswehr, Polizei, Sanitäter, Feuerwehr u.a. bilden. Die soziale Verantwortung und der bundesweite bzw. europäische Zivilschutz haben Priorität.

Sicherheit
Die Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, Kontrollmöglichkeiten, klare Schuldzuweisungen und Verurteilungen, Verantwortungsbereiche, Datenspeicherungen […] aber auch Notfallattribute wie Blutgruppenzugehörigkeit, individuelle Krankheiten oder Resistenzen, Risiken etc. müssen medial jederzeit jedem zur Verfügung stehen, der diese Daten benötigt. Datenschutz bedeutet natürlich den Missbrauch zu verurteilen, Verantwortlichkeiten zuweisen zu können und ggf. für Kausalitäten mit negativen Folgen zu haften. Big Data, kongeniale Analysen und mediale Netzwerke ermöglichen heute eine globale Information und Bringschuld. Ob Organspende, biometrische Daten, Früherkennung oder Prophylaxe: Wir sollten die Möglichkeiten nutzen und die Risiken ausschließen.

Elternunabhängiges BAföG
Darlehen, Finanzierungen, Zuschüsse dürfen nicht vom Vermögen und Kapital der Erziehungsberechtigten abhängen und müssen Interessenten in jedem Fall zur Verfügung stehen. Kinder, die Bildung, Studium oder Potentiale nutzen möchten, sollten dies auch können und dürfen weder als Schutzbefohlene in eine psychologische Abhängigkeit von Erziehungsberechtigten, gesetzliches Anspruchsrecht, Opferrolle oder entsprechende Konfliktsituation geraten.

Bargeld
Abschaffen: Wir benötigen keine Schwarzarbeit, "schwarze Koffer", Banküberfälle […] oder Handgeld, das nicht versteuert wird. Da es in voraussichtlich zehn Jahren auch keine "übliche Buchhaltung" mehr geben wird, muss der Euro bargeldlos und in Echtzeit übermittelt werden und auch Rechnungen werden nicht mehr mit Zahlungsziel, sondern umgehend nach Erledigung einer Leistung realisiert werden. Vorfinanzierungen, Auslagen, Rückstellungen und -stände, monetäre Potentialunterschiede, Deltas durch internationalen Handel, Währungsschwankungen mit entsprechender Volatilität […] oder Spekulationen auf z.B., Nahrungsmittel gibt es nicht mehr. Banken werden verstaatlicht und unterliegen im Kapitalgeschäft einer Aufsicht, damit Risiken für Bundesbürger, engagierte, betriebliche oder private Kapitalanleger aber auch für Staaten und Länder beseitigt werden und nachhaltig geplant und agiert werden kann.

Gehaltshöhe
Gehaltszahlungen, Transfers und unentgeltliche Einkommen unterliegen einer Höchstgrenze, das Honorar einer Leistung wird angemessen vergütet und Erfolg wird auch in der "freien Wirtschaft" nicht nur gewinn- und umsatzorientiert als Tantiemen vergütet. Billig muss man sich leisten können. Zudem müssen 40 – 50 Jahre Erwerbstätigkeit unbedingt – trotz demographischer Herausforderung – zu einem angemessenen Lebensabend ohne Versorgungsdefizite führen. Utopische, für "Normalbürger" nicht mehr nachvollziehbare Gehälter und Vergütungen werden limitiert.

Abbau von Staatsschulden
Haushaltsüberschüsse (z.B. durch Steuereinnahmen) werden primär zum Abbau von bestehenden Staatsschulden verwendet (die aus meiner Sicht gar nicht bestehen dürften, da nicht mehr ausgegeben werden kann, als Kapital und Vermögen vorhanden ist; auch Zinsen sind Kosten, die kalkuliert werden müssen!) Die Probleme Schuldenschnitt, Staatsverschuldung, Insolvenz müssen neu geregelt werden.

Kindergeld
Abschaffen. Kindergeld, Kitas, Studium, Musik […] Sport sind vom jeweiligen Talent, dem persönlichen Engagement, der Neugier und nicht dem Geldbeutel der Eltern abhängig. Bildung jeglicher Art muss kostenfrei sein. Wir alle – auch Singles und kinderlose Paare – haben ein Interesse an gebildeten, sozialen, leistungsstarken, gesunden, glücklichen und zufriedenen Kindern, die ohne Stress, Angst und Druck aufwachsen können. Eltern haben bis zum Ende der Grundschule einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und sollten keine finanzielle Unterstützung benötigen, da die Kosten entsprechend reduziert werden.

Compliance
Ich würde jegliche Geschenke zulassen, die regulär und legal ausgewiesen und versteuert werden. Hierfür sind steuerliche Grenzbeträge oder ein finanzielles Entgegenkommen derzeit kaum nachvollziehbar. Kumpelei, Schmier- und Handgelder waren noch nie legal, sind auch weiterhin in einem Rechtsstaat zu unterbinden und sollten weltweit strafbar sein. Korruption ist nicht sozialverträglich.

Rente
Ausreichende und einheitliche Grund- und Basisrente. Über das Renteneintrittsalter kann frei entschieden werden, da Rente zur Grundsicherung, unabhängig vom Alter eines Volljährigen, geändert wird. Zusätzliche Einkünfte werden nicht angerechnet, sondern beginnend mit 1,- Euro steuerlich berücksichtigt. Lebensqualität, Komfort oder Altersvorsorge sind eine logische Folge und können langfristig geplant und realisiert werden.

Bedingungsloses Grundeinkommen
Rücklagen und Rente sowie Hartz 4 werden für Angestellte, Führungskräfte, Freiberufler, Beamte […] abgeschafft und bedingungslos durch ein Grundeinkommen ersetzt. Es muss möglich sein, nicht erst bereits geschaffene Rücklagen und Sicherheiten sowie geerbte Immobilien und Werte "abzuwirtschaften", bevor ein Anspruch auf finanzielle Unterstützung besteht.

Tempolimit auf Autobahnen
Wenn es sein muss: Gerne.

Sozialabgaben
Die Arbeitslosenversicherung würde ich abschaffen. Es gäbe nur noch eine einzige, gesetzliche Krankenkasse und gleiche, einheitliche Regeln, die Jedermann z.B. Lesehilfen und Medikamente zugänglich machen, die benötigt werden. Die heutigen Rentenversicherungsbeiträge erhält der Staat und garantiert dafür, dass auch eine Einheitsrente bzw. Grundsicherung vorhanden ist.

Verstaatlichung
Gesundheit, Bildung, Energie, Verkehr, Sicherheit […] sind weder Marktspiel, noch dürfen sie den freien Kräften und Prinzipien des nationalen und internationalen Wettbewerbs ausgesetzt werden. Damit beeinträchtigt man weder die Motivation, Leistungsbereitschaft, den Wettbewerb, das Gewinnstreben, noch wirtschaftliche Gegebenheiten. Verstaatlichungen müssen Sicherheiten bieten, damit der Einzelne sich auf die eigene Wirtschaftlichkeit konzentrieren kann.

Humanität, Nächstenliebe und Menschlichkeit
kennen keine Obergrenze!

Asyl und Handicap
Bundesweite, einheitliche Regelungen, gem. der Möglichkeiten und europäischen Ausrichtung, müssen gleiche Rechte und Pflichten für alle Staaten, Länder und Bundesländer voraussetzen können.

Staatsangehörigkeit
In Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern, die 18 Jahre bis zur Geschäftsfähigkeit in Deutschland gelebt haben, erhalten ausschließlich die Deutsche Staatsangehörigkeit und vertreten beispielsweise auch in Nationalmannschaften unser Land. Die Staatsangehörigkeit ist keine Frage der persönlichen Wahl und Benefits.

FakeNews
Falschinformationen und alternative Wahrheiten, die nachweislich nicht richtig und zutreffend sind, müssen im Internet gelöscht, Inhalte kontrolliert und ggf. beseitigt werden. Medien und Anbieter müssen Nachrichten und Informationen auf Plattformen und Portalen klar, richtig und eindeutig darstellen, dies gewährleisten und ggf. im Sinne des Verbraucherschutzes ändern.

Gesundheit
Aus meiner Sicht ist es Aufgabe eines Landes, der Bundesländer und aller Beteiligten, den Qualitätsstandard von Lebensmitteln zu erhöhen, ökologische und umweltschonende Verfahren zu unterstützen und als Erzeuger und Anbieter langfristig die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher zu garantieren. Das unbewusste, aber auch kalkulierte Überschreiten der Grenzwerte ist nicht akzeptabel. Dieser Tendenz muss jederzeit entgegengesteuert werden.

Befristete (Arbeits-)Verträge
Kooperationen, Arbeitsverträge oder Lebensgemeinschaften sollten klaren Gesetzmäßigkeiten folgen und befristet werden können, ohne Nutzer zu schaden oder Anbieter zu unterdrücken. Jeder Vertrag muss heute auch zeitlich begrenzt werden können und nicht "unbefristet" möglich sein.

Gender
Die Gleichheit und Gerechtigkeit aufgrund von Herkunft, Hautfarbe, Gesinnung,  Alter […] aber auch Geschlecht wird im Sinne der Menschenrechte gewährleistet, eine einheitliche Bezahlung für gleiche Leistungen auch regional sicher gestellt.

Extremismus und Terror
Jegliche Art von Terror und möglicher Schaden für Land und Bevölkerung werden weitestmöglich vermieden, Straftaten verfolgt, Informationen über Zusammenhänge gegeben, proaktiv gehandelt und Transparenz geschaffen. Lebensqualität, Sicherheit und Wohlfühlfaktoren spielen eine wichtige Rolle, Angst und Furcht sind schlechte Berater. Auch SportTerrorismus oder beängstigende Massenbewegungen werden zivil- oder strafrechtlich verfolgt. Es besteht grundsätzliches Vermummungsverbot bzw. muss eine einfache Identifizierung im öffentlichen Raum gewährleistet werden.

Waffen
Der private Besitz von Waffen oder explosiven Spreng- und Gefahrengütern wird uneingeschränkt kontrolliert oder verboten. Die Gefährdung Dritter oder z.B. der Einsatz von Pyrotechnik in Stadien oder an öffentlichen Plätzen ist ebenfalls nicht erlaubt.

MultiKulti
Meinungsfreiheit, persönliche Wahr- und Wirklichkeiten, kulturelle Unterschiede, andere Sichtweisen, eine sachliche Redaktion, Religions- und Gesinnungsfreiheit […] fördern die kollektive Intelligenz, sind wünschenswert, dürfen die Freiheit Dritter aber nicht einschränken. Menschenrechte und die Würde des Einzelnen sind unantastbar.

Globalisierung
Erst Europa, dann die Welt: Wir starten mit der Zusammenarbeit, Währungseinheit, Einheitlichkeit und einem CSR-Management auf europäischer Ebene (Europäische Union) unter Berücksichtigung der globalen Gegebenheiten … bis eines Tages vielleicht der "Weltfrieden" ohne Rüstung (im Sinne der Menschenrechte und Einhaltung umweltfördernder Maßnahmen) realisiert werden muss – freiwillig, ohne Druck, ohne Notwendigkeit […] passiert leider nur sehr wenig. Trotzdem darf man nicht vergessen, dass es nur diese eine, unsere Welt gibt.

Der ehemalige Welt- und Europameister sowie mehrfache Deutsche Meister im Ringen, Alexander Leipold, hat 2015 ein Buch mit einem treffenden Titel geschrieben: "Wer nicht kämpft, hat schon verloren!" Profitieren wir in diesem Sinne vom Sport, machen engagiert mit und verändern wir auch weiterhin die politische Landschaft. Der Weg ist das Ziel.