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NewsBlog _ Rubrik: Politik + Finanzen
Information vom 06. Juni 2019MayDay
EUREXIT [Teil 1]
Nachdem Griechenland vor einigen Jahren offensichtlich harmonisierend diszipliniert werden konnte – ohne den optruierten Weg der Selbstregulierung bewerten zu wollen –, befinden sich weitere Kandidaten an der Bewilligungsgrenze weiterer EU-Darlehen in Milliardenhöhe und leben vielleicht schon seit Jahren weit über ihren darstellbaren Verhältnissen. Nichts Neues: Die Reichen werden reicher, den Armen fehlt die Existenzgrundlage, das Volk kann die finanziellen Herausforderungen auf Kosten der Mittelschicht zunehmend nicht mehr stemmen und die EU finanziert das Dilemma.
Während die Einen den Konsum und die eigene Liquidität kritisch betrachten, Italiens Regierung den verzweifelten Europa-Managern im Juni erneut eine Kampfansage unterbreitet und der inzwischen scheinbar wichtigste, selbst krisenbelastete Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, den Briten – aus der weiten Ferne – mit der Zusage eines phänomenalen Handelsabkommens, zum ungeregelten Brexit rät, lobt er gleichzeitig Theresa May (solange sie noch im Amt ist). Zurück zur Realität:
Am 7. Juni 2019 (also morgen) wird die britische Premierministerin Teresa May wohl endlich das weiße Handtuch in den europäischen Ring werfen und auch als Vorsitzende der Konservativen Partei abdanken. Vom Brexit überfordert, an der eigenen Partei gescheitert, vom Unterhaus belächelt, an der Bevölkerung zerbrochen und von vielen Europäern unverstanden, werden aber auch ihre Nachfolger eine nahezu unlösbare Aufgabe annehmen müssen. Dieser politische Wahnsinn des angekündigten Separatismus hat bis zur Europawahl 2019 einen gigantischen Schaden angerichtet, die in diesen Tagen nach einem Misstrauensvotum auch Österreich nach einem rechten Bündnis in die Krise stürzt. Das Comeback des Guten bleibt fraglich.
Very British
Die einst majestätische Inselbewohnerin May bastelte eifrig an den Ungerechtigkeiten in der britischen Gesellschaft und wollte den Bruch im Volk zwischen den Brexit-Verfechtern und überzeugten Europäern bzw. der EU irgendwie kitten. Inselkoller und gewöhnungsbedürftig: Mit Porridge, Würstchen, weißen Bohnen, Speck [..] ein wenig Spartacus, The Guardian, Times oder ungesundem Cholesterin.
David und Goliath
Nigel Farage hat inzwischen in Europa seine Partei und politischen EU-Widerstand am radikalen, rechten Rand aufgebaut und erreicht, mit Populismus, politischer Hetze, Anklagen, Parolen und gestreuter Wut, bei der Europawahl über 30 Prozent. Im Folgenden erlaube ich mir diese Entwicklung ein wenig deutlicher zu gestalten und auch ein wenig auszuholen, da das Resultat uns ALLE betrifft und keine Wahl der Meinungen in einem Rechtsstaat darstellt. Die demokratische Wahl lässt ein "das wollte ich nicht" heute nicht mehr zu. Europa darf gerne als Versuch einer kleinen, kollektiven und sehr wichtigen Notwendigkeit erkannt werden, den anderen "Goliath-Kollektiven" wie Afrika, Asien oder Amerika zumindest als unbedeutender "David" zu begegnen. Es hat einen Grund, weshalb die USA trotz aller Unterschiede aus derzeit 50 teilsouveränen Einzel- bzw. Bundesstaaten und nicht aus 50 unabhängigen Nationalstaaten besteht.
Nimmt man zur Kenntnis, dass 2016 rund 7,4 Mrd. Menschen weltweit registriert werden konnten und Europa davon nur einen Anteil weniger als zehn Prozent Marktanteil einnimmt [ca. 16 % Afrikaner, 60 % Asiaten, 10% Europäer und 14% Sonstige bevölkern die Welt] , ändert sich die Perspektive. In 30 Jahren wird es voraussichtlich rund 35% mehr Menschen geben und ca. 24 % Afrikaner, 54 % Asiaten und 7,5 % Europäer werden sich im globalen Netzwerk befinden. Die Tendenz lässt zur Jahrhundertwende nur noch 3 % Europäer vermuten. Die Quote und damit auch unsere Stellung schwindet demnach zunehmend und zusätzlich verlassen einzelne Regionen selbstherrlich unsere Gemeinschaft und wollen im Verdrängungswettbewerb der Globalisierung autark und unabhängig agieren. Da spielt es keinen Rolle, ob Separatisten, Monarchen, Nationalisten, Revolutionäre […] oder Demokraten wie genau eine gemeinsame Idee zum Scheitern brachten. Die kollektive Intelligenz geht verloren, die Sozialkompetenz und der Teamgeist auch. Selbst wenn die "Rechten" mit derzeit z.B. 25% später im Promillebereich verschwinden sollten, könnten sie zum Untergang beitragen.
Der treibende Keil zwischen den Völkern der EU und das desolate Phänomen prägt das Fiasko europaweit. Es bietet den nationalen Querulanten, regionalen Hardlinern […] oder europäischen Rechtspopulisten wie Jacob Rees-Mogg, Boris Johnson […] aber auch Viktor Orbán, Heinz-Christian Strache, Matteo Salvini, Marco Carini, Bernd Höcke, Ronald Barnabas Schill, Marine Le Pen, Guido Reil […] oder Jörg Meuthen eine Plattform und profiliert ein Gesicht des Widerstands. Diese rechten Marktanteilseigner werden im europäischen Parlament derzeit rund ein Drittel der Sitze behaupten und sich gleichzeitig von der gemeinsamen Idee distanzieren und sie bekämpfen. Hierfür werden die politischen Gegner und Söldner von uns auch noch hoch dotiert und finanziell unterstützt. Die Demokratie gibt die Verantwortung vom gewählten Politiker ans Volk ab, das damit offensichtlich nicht umgehen kann.
Seperatisten-Voting
Dem auserkorenen Feindbild Brüssel fehlt all den konträren Stimmen gegenüber jegliches Verständnis. Briten, die wie Theresa May weinen oder Gefühle zeigen, will keiner sehen. Sie hat Ihr Vermächtnis und die letzte politische Ruhestätte bereits geschaufelt. Ihre stoischen Dienste haben die Festländer angemessen gewürdigt und die EU wird die Person angemessen ächten. Wahre Emotionen erscheinen ebenso unglaubwürdig, wie der gesamte Brexit-Verlauf. Während Hardliner wie Boris Johnson Brüssel weiterhin mittelalterlich-martialisch einfach Druck machen will, "damit sie spuren", müssen wir das Augenrollen als Unbeteiligte aber Betroffene im Unterhaus zur Kenntnis nehmen. Ein Seperatisten-Voting? Der Protest der YouTuber, Klima-Aktivisten und Umweltschützer verwundert nicht, der Rechtsruck und Tendenzen der eisernen Kämpfer, radikalen Söldner und Nationalisten jedoch sehr wohl. Es hätte noch schlimmer kommen können! Hier geht es längst nicht mehr um den regionalen Brexit, sondern um einen Eurexit, den auch ein zweites britisches oder europäisches Referendum kaum retten könnte. Jeder Dritte Wähler hat im Durchschnitt gegen die europäische Idee sowie die Hürden und Barrieren auf dem Kurs der eigenen Zukunft gestimmt.
Ein Witz ohne Pointe
Man könnte glauben, der Eurovision-Contest wäre ein Bühnen- oder Hörspiel, eine Parodie, ein Märchen, ein Monty-Python-Gag, eine Bulli Herbig-Fish&Chips-Parade oder ein Mr. Bean-Streifen. Doch der Witz bleibt den Kinobesuchern im Halse stecken. Die bissigen Medien lachen sarkastisch und mit britischem, schwarzen Humor über die BrexitBoys, den Teil des ungekrönten Königreichs, der die Vorgehensweisen der Insulaner zur Selbstdarstellung missbraucht. Der mögliche Schaden für Groß- oder KleinBritannien, die Gesellschaft, die Wirtschaft, gesamt Europa und die Welt, drängt sich auf. Die ersten Unternehmen und Reichen des Landes haben den Standort bereits verlassen. Weniger die britische Ehre und Auseinandersetzung mit dem Thema der Separation, regionalen Auflösung, geplanten Stärkung oder möglicher Schwächung einer Enklave erscheinen hier verheerend zu sein, sondern das Zeichen und die Wirkung der Einwohner jenseits des Kanals und unseres schönen Kontinents im globalen Gefüge.
Titanisch crashed?
Das Sinken der sprichwörtlich europäischen Titanic erfolgt diesmal ohne Eisberg? Nach dem Börsencrash vor einigen Jahren und der Land-Flucht sind weitere Potentialverluste bedauerlicherweise kaum mehr rückgängig zu machen. Manch böser Comedian und einige Serien bemerken über die "eiernde Lady", dass Lachen hilft und gesund sei, der "Schwarze Humor" genau dort erfunden wurde, man nun englische Grablichter anzünden will, der May-Trauertag eingeführt werden soll, der "Englische Patient" in der weißen Jacke abgeführt wird oder die Insel aufgrund der geistigen und demokratischen Überlastung untergehen bzw. sinken wird. Zumindest sind die ersten Sicherungen des Regelkreislaufes bereits durchgeschmort und die Titanic sank bereits am dem 15. April 1912.
Persönliches Referendum
Selbst Comedy-Genie John Cleese, der anfangs selbst Brexit-Befürworter war, will auf die kleine, weit entfernte Karibik-Insel Nevis auswandern, bevor ihn der Sog des Wahnsinns in den Bann zieht. Dieser Blog-Beitrag entwickelte sich vor Monaten mit gelangweilter Spannung, Beobachtung des Trauerspiels und drängte sich irgendwann auf dokumentiert werden zu wollen. Seit vielen Monaten entwickeln sich scheinbar Parasiten, Krankheitserreger und Barrieren am Horizont und trotzdem gelingt es z.B. dem Krisen erprobten Fußballfan, sich über die beiden Halbfinalsiege der Reds des FC Liverpools und Tottenham Hotspurs zu freuen, da sie das scheinbar Unmögliche möglich gemacht haben und die englische Fußballkultur mit mehr Leidenschaft, Begeisterung und Teamgeist die Herzen weltweit erfüllten, als dies im Umfeld der Downingstreet möglich erscheint.
Nach dem Einzug dieser beiden Mannschaften ins Champions League Finale am 1.6.2019 in Madrid (das Liverpool gewonnen hat), ermöglicht Europa in der Europa League auch Arsenal und dem FC Chelsea London den Einzug ins Finale am 29. Mai in Baku (dem korrupten EU-Eldorado in Aserbaidschan – das Spiel gewinnt Chelsea mit 4:1). Alles läuft "wie geschmiert". Diese aussagekräftigen Erfolge der Halbfinalbegegnungen (auch hier freut man sich über eine ausschließlich englische Beteiligung), lässt sich schlicht und einfach dadurch verdeutlichen, dass es primär europäische Mitspieler waren, die die sportlichen Höhepunkte im Rückspiel möglich gemacht haben: Für den FC Liverpool erzielten Divock Ogigi aus Belgien bzw. Kenia (7. und 79. Minute) und Georginio Wijnaldum aus den Niederlanden (54. und 56. Spielminute) die entscheidenden Tore, für Tottenham Hotspurs wird Lucas Moura aus einen lupenreinen Hattrick (55., 59. sowie 90+6. Min.) das Spiel vollenden. In der Europa League treffen der Ex-Dortmunder Franzose Pierre-Emerick Aubameyang (17., 69., 88. Minute) und Alexandre Lacazette aus Lyon/Frankreich (50. Minute) für Arsenal und der in London geborene R. Loftus-Cheek (in der 28. Minute) für Chelsea, bevor im abschließenden Elfmeterschießen für London Barclay (ebenfalls aus England!), Jorginho (aus Brasilien), David Luiz (aus Brasilien) und E. Hazar (aus Belgien) zuschlagen. Die rein "Englischen Mannschaften" gibt es nicht mehr!
Was also wäre England ohne Europa und die Welt? Team-, Mannschafts- und Sportgeist wird schon lange durch keine regionalen Kleinkriege mehr bestimmt. Wie auch Hobbyisten und Breitensportler im Profisport nichts zu suchen haben, qualifiziert Wahlberechtigung leider nicht zum Wählen und Geschichte scheint den Populismus der Gegenwart durch das "Lernen aus schlechter Erfahrung" nicht zu beeinflussen bzw. von Dummheiten abzuhalten. Die Radikalisierung ist offensichtlich stärker als die Logik und Vernunft.
Kurzer Rückblick
Am 21. März 2016 hatten sich 162 konservative Unterhausabgeordnete für den Verbleib in der EU und 130 dagegen ausgesprochen. Bei der Labour Party lag das Verhältnis bei 215:7. 68 % der Europäer (in Deutschland 67 %) sind der Meinung, dass die Stimme der EU in der Welt Gewicht hat. Über Dreiviertel der Deutschen fühlen sich als Europäer, europaweit sind es zwei von drei EU-Bürgern, ein Zuwachs von 2 Prozentpunkten im Vergleich mit einer Umfrage 2015. Doch selbst diese Quoten und eine tatsächliche Majoritäten-Demokratie versuchen erfolglos Don Quijotes Windmühlen zu besiegen. Am 21. März 2019 einigten sich der Europäische Rat und die britische Regierung auf eine Verschiebung des Termins auf frühestens den 12. April 2019. Im Fall einer sehr unwahrscheinlichen Einigung auf das mit der Europäischen Union ausgehandelte Austrittsabkommen, soll das Vereinigte Königreich am 22. Mai 2019 austreten. Auch im dritten Anlauf kann Theresa May ihren mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag nicht im Parlament durchbringen. Ein weiterer, herber Rückschlag. Das Parlament lehnt den Brexit-Deal erneut mit 344 zu 286 Stimmen gefrustet und wütend ab. Nach Ansicht der EU nähern sich die Briten damit weiter einem chaotischen Brexit. Eine Übergangsphase bis 2021, in der GB weiterhin alle EU-Regeln einhält und auch Beiträge zahlen müsste, jedoch im EU-Gremien kein Mitsprache hätte, wäre auch denkbar.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,89% der Wahlberechtigten (knapp 17,4 Mio. Menschen von 46,5 Mio. Wahlberechtigten) für insgesamt 700 Mio. Menschen auf einer Fläche von ca. 10,5 Mio. Quadratkilometer. Der Anteil der anfangs wohl erfolgreichen, politischen und wirtschaftlichen Quertreiber, Einheits-Kritiker und Brexit-Befürworter beträgt danach weniger als 3 % der Europäischen Bevölkerung. Stellen Sie sich vor, alle Menschen mit Kanarienvogel in Deutschland würden über unser aller Haustier-Verhalten abstimmen oder Mauretannien würde aufgrund deren Votum zu unserer nächsten Bundestagswahl zugelassen werden? Seit Sommer 2016 sind aus der "starken und stabilen Regierung" 36 Minister und Staatssekretäre zurückgetreten. Vor dem tatsächlichen EU-Austritt muss die GB-Regierung dem Europäischen Rat die Absicht auszutreten mitteilen. Anschließend haben die Regierung und der Europäische Rat rund 24 Monate Zeit, ein "geregeltes Abkommen" über die Details des beabsichtigten Austritts auszuhandeln, welches der Europäische Rat nach Zustimmung des Europäischen Parlaments mehrheitlich beschließen muss. Wenn das Abkommen dann noch immer nicht verhandelt oder beschlossen wurde, können durch einen einstimmigen Beschluss des Rates diese Verhandlungen zum Abkommen verlängert werden. Am 23. Juni 2018 waren diese zwei Jahre vergangen.
10. April 2019
Bei einem EU-Sondergipfel wird das Austrittsdatum dann auf den 31. Oktober des Jahres 2019 verlegt, obgleich Großbritannien die Option die EU vorzeitig zu verlassen behält.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kennt die fatalen Folgen eines ungeregelten Austritts, versucht zu harmonisieren und auf die Risiken diplomatisch und nicht ganz uneigennützig hinzuweisen. Was sonst, soll Sie auch tun. Der liberale, französische Präsident Emmanuel Macron ist da wesentlich ungeduldiger und hat für die jahrelange Diskussion und "längst abgeschlossene Verhandlungen" deutlich wenig Verständnis. Der EU-Kommisionschef Jean-Claude Junker vertritt verzweifelt im Namen der Europäischen Union die Ansicht, dass Großbritannien ohne finanzielle Zusagen und ihre Pflichterfüllung nicht mehr über partnerschaftliche Ziele in der Zukunft reden könne. No Deal? Ein ungeregelter Brexit? Eine ewige Zwangsehe? Ein Back Stop zwischen Irland und Nordirland? Der Wunsch eines zweiten oder dritten oder vierten oder fünften Referendums einer May-oritäten-Demokratie und Quote, die dann im Parlament wieder keine Mehrheit finden könnte, erscheint so absurd, wie der Flug zur Venus bis 2030.
Europawahl 2019
Am 29. März um 23 Uhr sollte Großbritannien die Union mit einer bereits negativen Handelsbilanz verlassen. Doch die Uhr tickt weiter. Nachrichtensprecher müssen die Redundanz der Entscheidungslosigkeit täglich verkünden. Großbritannien tritt am 22. Mai nicht aus, nicht nach der Demonstration von 700.000 Brexit-Gegnern am 23. März, nicht nach der Petition von über 3 Mio. Menschen für den Verbleib in der EU und auch nicht nach dem 12. April oder Ende Mai. Wir erleben in Europa eine Europawahl mit dem Königreich. Die Weltzeituhren ticken weiter ... und werden auch nach der Europawahl vom 23. – 26. Mai 2019 lediglich Mays Rücktritt bewirken.
No-Deal
Der mögliche May-Nachfolger Boris Johnson (Donald Trumps Nr. 1) bezeichnete seine eigene Regierung einst als "geisteskrank" und streute gleichzeitig Salz in die Wunde, um den Heilungsprozess zu verhindern. Es bleibt bis heute unklar, was der gemeine Brite durch die ANTI-Position eigentlich befürwortet und welche positiven Impulse und Zielsetzungen der Antrieb für diese Konfrontation und den Ausstieg waren. Exit bedeutet AUS und nicht USA. Exil ist kein Lied der Beatles und meint auch nicht vielleicht oder MAYbe. Fakt ist: Der Brexit wird das Vereinigte Königreich wirtschaftlich hart treffen und ein ungeregelter Austritt die Situation noch verstärken. Die Auswirkungen auf die gesamte EU und auch Deutschland oder Frankreich wird finanzielle Defizite haben.
You May Be Gone
Paul Hardcastle hat bereits mit der Veröffentlichung seines Liedes 1993 "You MAY be gone" und Max Werner 1981 mit "Rain in MAY" unbewusst und sicher ohne Bezugnahme das Dilemma frühzeitig zitiert. Auch Karl MAY ist längst Geschichte und Winnetou beerdigt. Mit dem Konjunktiv ist noch kein Mensch wirklich erfolgreich gewesen und das "MAY" der Möglichkeit hat mit der heiligen Mutter Theresa und ihren Verzückungen nichts zu tun. Was jedoch bleibt ist der Beigeschmack, wirtschaftliche und mentale Schaden für GB und ganz Europa und bittere Tränen. MAYday beschreibt einen verzweifelten Ausnahmezustand und ein MAYneid ist strafbar. Mai oh MAY, der 7. Juni naht und in der Downing Street Nr. 10 prallen erneut fast 20 mögliche Nachfolger aufeinander. Der Brexit-Zynismus hat unsere Geschichte heute schon geprägt und ist kein erfundenes Märchen, das man gerne an die nächste Generation weiter gibt. No Buy oder wie Harry Potter-Autorin J. K. Rowling Autorin sagte: "Goodbye, UK."
Politik + Finanzen
Kurz gesagt: Das politische Debakel und die Europafeindlichkeit wird ganz Europa teuer zu stehen kommen und die Stellung aller europäischer Nationen in der Welt nachhaltig schwächen. Eine Grenze ohne Grenzen gibt es ebenso wenig, wie Barrieren ohne Widerstand oder kontinentalen Erfolg ohne eine gemeinsame Vision, Zielsetzung oder gemeinsame Maßnahmen. Auch an den Börsen der Welt hängt der Erfolg nicht von einem Einzelnen ab, sondern letztendlich von vielen Teilnehmern.
Da der […]exit kein europäisches, sondern ein weltweites Problem ist und dieser Dumpfbackennationalstolz kein temporäres Phänomen, sondern ein andauernder Prozess globaler Zerrüttung ist, wächst und wuchs auch dieser Beitrag immer weiter und konnte seit Monaten und Jahren nicht abschließend integriert werden. Heute ist es soweit … und morgen geht es weiter.