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NewsBlog _ Rubrik: Politik + Finanzen
Information vom 03. Februar 2025Subventionen sind
unlogisch und ungerecht

Subventionen klingen nach Hilfeleistung, Unterstützung, Nächstenliebe, Gerechtigkeit [...] oder Sozialkompetenz? Letztendlich ist der allgemeine zweckgebundene, gewährte Zuschuss der öffentlichen Hand, nur dann möglich, wenn überschüssige Gelder und Finanzen übrig sind und das Verteilen und Streuen der Steuern sinnvoll für jedermann erscheint. Aufgrund der Nischen lässt sich jedoch oftmals keine Gleichheit erkennen, sondern immer nur ein spezielles Kaschieren, das nicht alle Teile einer Gesellschaft unterstützt. Vielleicht klingt es sinnvoll, aber gerecht ist es nicht.
Zuviel des Guten kann in der Tat nur dann existieren, wenn üppige Gewinne durch Einnahmen der Steuerzahler herumliegen und Puffer bilden. Subventionen sind eine Art On-Top-Geschenke, die unter dem gesellschaftlichen Prinzip „Weihnachtsbaum“ bescherend verteilt werden. Wohltaten und Benefits gleichzeitig bei bestehender gesellschaftlicher Armut, Rentendefiziten, sozialem Abstieg [...] Splittingtabelle, Boni oder inzwischen Doppelverdienern durchsetzen zu wollen, erscheint fraglich. Arme und Bedürftige können die Hebel des Wohlstands nicht nutzen. Da die Kassen aber offensichtlich leer sind, die Staatsverschuldung zugenommen hat und Insolvenzen und finanzielle Einbrüche die Kaufkraft beeinträchtigen, könnte es an der klaffenden Schere, dem Verdrängungswettbewerb, einer psychologischen Barriere [...] oder wirtschaftlichen Mauer liegen. Es polarisiert zunehmend.
Gibt es Subventionen, werden sie genutzt. Das haben auch das 9,-Euro-Ticket, Zuschüsse, Steuernachlässe oder Kaufanreize mehrfach bewiesen (auch wenn Einige das nicht so sehen). Hier ist aber nicht die individuelle Logik oder ein Umdenken zu erkennen, sondern der monetäre Benefit. Betroffene und Opfer freuen sich natürlich kurzfristig. Wie aber auch Finanzspritzen, kostenfreie Darlehen, Rettungsschirme, [...] oder das Bürgergeld enttarnen und es gibt eben auch immer ungewollte Parasiten und Nutznieser.
Der Trend des politisch gewollten und der finanziell resultierenden Defizite ist daher nicht immer nachvollziehbar und letztendlich sind nicht alle Beteiligten auch zumindest indirekt Betroffene. Wesentlich ist eine Kultur des Verteilens, des Subventionierens bestimmter und herausgepickter Angebote. Subventionen sind eine Art Spenden und kostenfreier Finanzierung durch beispielsweise den Staat, die er sich leisten können muss. Hier streiten nicht nur Parteien oder treffen konträre Sichtweisen aufeinander. Kritiker sehen zudem skandalöse Wettbewerbsverzerrungen, da nicht alle, sondern nur einige profitieren. Der langfristige Sinn bleibt oftmals auch mir verschlossen. Natürlich muss und sollte man immer helfen, wenn Menschen Hilfe benötigen, überbrücken oder Selbstlosigkeit zulassen und Sozialkompetenz zeigen.
Wie kann es aber beispielsweise sein, dass z.B. subventionierte Lebensmittel tausende Kilometer durch Europa transportiert günstiger sein können, als Ware vom Bauern nebenan!? Wie können einige wenige z.B. aufgrund der Menge günstigere Einkaufskonditionen positiv bilanzieren? Es gibt inzwischen sogar offiziell Subventionsberater, da nicht eine Idee grundsätzlich unterstützt wird, sondern das Wissen dafür als Voraussetzung geschaffen wird, wie auch administrativ lukrative Verlustschmälerungen organisiert werden können. Subventionen bieten Macht und agieren nicht im Sinne aller, sind also nicht allgemein sozial. Ist das der Sinn der Sache? Wollten wir ursprünglich nicht helfen? Wäre es nicht gerechter, wenn nicht der Staat, sondern der ursprüngliche Unternehmer das zu versteuernde Kapital behalten dürfte und statt dessen selbst regional entscheiden könnte, wie soziale Anliegen standortnah investiert werden? Das wäre z.B. ein zu verteilender Pflichtbeitrag für soziale Zwecke. Die Starken könnten den Schwachen regional, situativ und punktuell besser helfen und wären beteiligt: Identifikation.
Typisch und politisch, ideologisch motiviert, sind beispielsweise auch strategisch orientierte Verkehrs- und Energiekonzepte, die auf der scheinbar letzten Runde und Rille wankend, ein Umdenken und eine Wende einläuten sollen. Müssten globale Probleme nicht auch gemeinsam, weltweit und umfassend gelöst werden? Man kann globale Probleme nicht regional oder national lösen!
Weshalb können Sinn, Verantwortung [...] Genialität, Überlegenheit, öffentliche Bestätigung oder Wirtschaftlichkeit nicht ohne Subventionen realisiert werden? Muss man Menschen bevormunden, missionieren oder zwingen etwas Bestimmtes zu tun? Eliten können nicht im Sinne und im Namen des Volkes demokratisch missionieren und gleichzeitig gegen die eigene Gesellschaft vorgehen, indem sie Gruppen oder Unternehmen – politisch motiviert oder populistisch diktiert – demokratisch legitimiert nur in Kenntnis setzen, welche Projekte (selbst im Ausland oder als Entwicklungshilfe) subventioniert wurden. Die Folge der Subvention ist nicht selten die Abwanderung oder Deaktivierung der Eliten, die Reduzierung der Motivation Gutes zu tun. Man erreicht also das Gegenteil dessen, was anfangs beabsichtigt war.
Es geht immer auch um Verantwortung und Achtung. Die bestmögliche Politik holt Menschen dort ab, wo sie stehen, motiviert friedlich (nicht belehrend) und gibt Verhaltensvorschläge, die die Kultur eines Landes ausmachen. Weder Verbote noch die Diktatur und Durchsetzung bestimmter Dinge sind in der Regel akzeptabel. Und wenn wir von Gleichheit oder Gleichberechtigung sprechen, dürfen Einzelne nicht subventioniert werden, weil politische Parteien dies für richtig halten. Helfen Sie den Schwachen und Bedürftigen, aber motivieren wir nicht dazu, Systeme kurzfristig monetär erfolgreich zu nutzen. Man kann z.B. auch verzichten, teilen oder langfristig das Richtige unterstützen. Es sollten aber nie Dritte anordnen, bevormunden und festlegen, was und wie subventioniert wird. Aktuell ist das Ergebnis in Europa und im Speziellen in Deutschland ein Debakel und frustrierte Unternehmer wandern in unserer globalisierten Welt irgendwann ab.
Zudem erscheint es unlogisch, dass wenig fachkundige und nur kurzfristig gewählte Politiker mit Macht und Geld wenig nachhaltig die (wirtschaftlichen) Geschicke und ein Land führen, Entscheidungen treffen, die keiner unternehmerischen Sinnfrage folgen, sondern der politischen Orientierung. Genau aus diesem Grund bin ich gegen Parteipolitik, gegen Aktionismus und auch gegen einseitige Subventionen. Der Weg ist das Ziel. Das Ziel vorzugeben kann demokratisch sein, den Weg vorzugeben entspricht der Diktatur. Subventionen sind konkrete Massnahmen, um Wege zu ebnen, die man nicht anordnen sollte.
Die Schuldenbremse ist ein Ansatz nachhaltigen finanziellen Postwachstums und ehrlicher Jahresplanung basierend auf dem, was man hat. Man kann ohne Inflationsgefahr, Gleichgültigkeit und Logik einfach gesagt nicht mehr ausgeben, als man hat. Motivation, Identität, Kultur [...[ oder Investitionen und Eigeninitiative müssen nicht bezahlt werden.