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NewsBlog _ Rubrik: Politik + Finanzen
Information vom 27. April 2020Tod und Steuer
Staatssäckel
Joe Black alias Brad Pitt hat als sympathischer Tod das ursprünglich von Benjamin Franklin stammende Zitat aufgenommen und lächelnd darauf hingewiesen, dass nichts so sicher ist, wie »der Tod und die Steuer«. Dass aufgrund der Sterblichkeit früher oder später jeder Menschen das zeitliche segnen wird, ist unbestritten, beinahe unbedingt wahrscheinlich und der Tod erlöst den menschlichen Geist vom körperlichen Verfall des Daseins. Unglaublicher ist jedoch die Kreativität der Steuereintreiber, die einst mit Gewalt und heute zusätzlich mit gesetzlicher Präzision zur Gewinnreduzierung und Limitierung des privaten Vermögens beitragen. Das Volkseinkommen wird geschickt durch gezielte Abgaben und Pflichten des Volkes für die Bevölkerung umgeschichtet und das moderne Robinieren und Verschieben, trägt heute zum oftmals tragischen Ergebnis zwischen Altersarmut, Freibeträgen, Steuerbefreiungen, Ausnahmen, Subventionen, Unterstützungen, Grundsicherungen […] oder Tafeln und Trüffeln bei. Viele Menschen streben nach Nischen, Schlupflöchern und Oasen.
Das Staatssäckel wird gegenwärtig in Deutschland durch die Progression, anteilige, monetäre Solidaritätsbekundungen, die Mehrwertsteuer […] oder auch sonstige Relikte zur Finanzierung des Gemeinwesens von den steuerpflichtigen Personen eingetrieben. Wenn Steuern einige Menschen in die Armut treiben oder schlicht verzweifeln lassen, während Andere in Steuerparadiesen dem Vermögen eine Auszeit und Wellnesskur gönnen, lassen sich die Potentialunterschiede zwischen Arm und Reich, Angst und Privileg, Last und Lust … kaum mehr nachvollziehbar darstellen. Während die wohlhabenden Pfennigfuchser nicht selten weitere Säcke zum Raffen und Speichern benötigen, zehrt das zinslose Debakel der Sammler mit Geldentwertung und Grundsicherung an der Lebensleistung und der persönlichen Würde, der weniger Liquiden. Spätestens der Tod und die Steuer limitieren oder beenden eine Lebens- und Wachstumsphase.
Da es mir fern liegt, auch in die gleiche Kerbe der Steuerfrustration zu schlagen, zu klagen, zu jammern oder den reichen Säcken vor Augen zu führen, dass das letzte Hemd keine Taschen hat und bislang kein Mensch das Leben überlebt hat, verzichte ich an dieser Stelle auf ein erneutes Bitten und Betteln für mehr kollektive Intelligenz, Sozialkompetenz, Vernunft, Solidarität und einen völkerverbindenden Klassenkampf der freiwilligen Verpflichtung zum finanziellen Miteinander. Gleichzeitig klagen einige Menschen über Hinterziehungen, Rechtsbeugungen oder die Vergehen der Großen und nennt das persönliche Kleine angemessen oder gerecht. Es macht nicht glücklicher oder zufriedener zu wissen, dass sich viele geistige Krüppel – Große und Kleine – falsch ausrichten, da ihr Treiben nicht selten auch die Freiheit und die Entfaltung Dritter betrifft. Lassen Sie uns trotzdem, frei vom gestreckten Zeigefinger, über folgende »Steuern« nachdenken, die Deutschland heute als viertgrößte Volkswirtschaft, als Vizeexportweltmeister oder seinem Schicksal als eines der reichsten Länder der Welt begleitet haben:
Schaumweinsteuer
Seit 1902 zahlen wir und jeder arme Schlucker des Landes die vom Reichstag eingeführte Sekt- oder Schaumweinsteuer zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte. Sie gilt allgemein für alkoholhaltige Getränke ab einem festgelegten Alkoholgehalt und ist abhängig von der jeweiligen Füllmenge. In Deutschland zählt die Schaumweinsteuer nach § 1 Abs. 1 SchaumwZwStG zu den Verbrauchsteuern, die im Falle eines Kaufs und Rausches fällig wird. Die Existenzberechtigung der Sektsteuer erinnert ein wenig an die milliardenschweren Aufrüstungs- und Beteiligungswünsche, den Rüstungsetat als Notwendigkeit der NATO-Sichtweisen anzuerkennen. Das ist so, als würde man Scharfrichter, Erschießungskommandos und Henker einstellen, um Arbeitsplätze zu schaffen.
Kirchensteuer
In der Bundesrepublik Deutschland wird die Kirchensteuer von ihren Mitgliedern zur Finanzierung der Ausgaben der Kirchengemeinschaft von den Finanzämtern der jeweiligen Ämter eingezogen, die hierfür eine entsprechende Aufwandsentschädigung erhalten. Nach Artikel 140 des Grundgesetzes in Verbindung mit Art. 137 der Weimarer Verfassung sind einige Religionen und Weltanschauungsgemeinschaften steuererhebungsberechtigt, und der Kirchensteuer, als Teil des Privilegienbündels aus Rechten und sonstigen Vorteilen, wird ein öffentlich-rechtlicher Körperschaftsstatus eingeräumt. Bemessungsgrundlagen sind die Einkommens- und Lohnsteuer. Die Steuereinnahmen sind in Deutschland trotz weniger Mitglieder gestiegen. Die röm-kath. und evangelische Kirche erhielten im Jahr 2015 zusammen rund 11,4 Mrd. Euro: Harte Fakten der weichen Kriterien und landesweiten Glaubensfrage.
Mehrwertsteuer
Die Mehrwertsteuer ist eine auf die Wertschöpfung erhobene Steuer und ist der Umsatzsteuer ähnlich. Nicht immer nachvollziehbar ist die Höhe der MwSt. auf bestimmte Leistungen oder Waren, die der Endverbraucher nach bereits erfolgter Besteuerung seines Gehalts oder Einkommens, aufbringen muss. Die Mehrwertsteuer geht auf Carl Friedrich von Siemens zurück. Als er 1919 die Umsatzsteuer in Frage stellte, wurde die Last der Steuern immer höher, je mehr Unternehmen ein Produkt auf seinem Weg bis letztendlich zum Endkunden und Käufer durchlief. Da interne Stationen entlang der Customer Journey nicht besteuert wurden, verzerrten Waren, die mehrere Unternehmen aufgrund der Fertigungstiefe durchliefen, den Wettbewerb. Die erste, alle Wirtschaftszweige berücksichtigende Mehrwertsteuer wurde im Jahr 1953 in Michigan umgesetzt. Seit dem Jahr 2000 erzielen rund 120 Staaten mit der Mehrwertsteuer ca. ein Viertel Ihrer Steuereinnahmen. Weshalb nun unterschiedliche MwSt.-Sätze bestehen und zu einer bestimmten Art Wettbewerbsverzerrung führen, werden wir hier nicht klären.
Gewerbesteuer
Dient nicht jede menschliche Arbeit dem Ertrag und Gewinn einer Person? Weshalb werden Gewerbe, Freiberuflichkeit, selbstständige Tätigkeit [...] oder Jobs jeglicher Art – vom 1,-Euro-Job, über den 450,-Euro-Job – die damalige Gleitzone, der Midijob oder das Gehalt, abhängig vom Status, der Höhe, der Klasse, der Gesinnung [...] und Einstufung unterschiedlich bewertet und versteuert? Über den Sinn und Unsinn unterschiedlicher Steuersätze von der Lohn- bis zur Körperschaftssteuer könnte man eigens hierfür vorgesehene Bücher schreiben. Freiberuflichkeit, die Tätigkeit als Angestellter, als Beamter, als Politiker oder in einem Gewerbebetrieb bringen die Menschen seit Generationen zum Nachdenken und definieren unterschiedliche Spielfelder zwischen brutto und netto, Entlohnung, Wertschätzung, Wertschöpfung, Sozialabgaben […] Rente und Rücklagen. Dabei wäre es doch so einfach, immer gleiche und gerechte Prinzipien, Steuerlast, Sozialabgaben, Solidaritätsbeiträge, […] und Steuern anteilig zu erheben. Erträge aus Gewerbebetrieben, selbstständiger und nichtselbstständiger Arbeit, Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung, Verlustvorträgen, Abschreibungen, Glückspielen, finanziellen Boni, Familienbesitz, Erbschaften oder auch unentgeltlichen Wertvorteilen ließen sich problemlos regeln. Statt dessen quälen uns nicht nur Steuern, werden fragwürdige Gesetze erlassen und Interessen vertreten, sondern führen auch Probleme der Rente, der Grundsicherung oder der freiwilligen Versicherung, der Privatversicherung und der Pflichtversicherung zu unterschiedlichsten Ergebnissen. Mehrwert oder Wertschätzung durch Steuern?
Solidaritätssteuer
Der Solidaritätszuschlag ist eine Ergänzungsabgabe. 5,5 % Solidaritätszuschlag stammen aus Einkommensteuer und Körperschaftssteuer. Wurde die Idee 1991 zur Finanzierung unterschiedlicher Mehrbelastungen (Konflikte, Unterstützungen und Kosten der Deutschen Einheit) auf ein Jahr befristet eingeführt, war der Soli bereits 1995 eine unbefristete Einnahmequelle. Die Berechnung ist ein wenig Komplex und variiert zwischen Bruttoeinkommen, zu versteuerndem Einkommen, Kinderfreibeträgen oder Grenzsteuersatz. Der Soli versteht sich als direkte Steuer und erwirtschaftet über 16 Mrd. Euro pro Jahr. Der prozentuale Satz variierte bis heute zwischen 7,5 %, 3,75 % und 5,5 %. Seit 2017 will man zudem untere und mittlere Einkommen durch Freigrenzen und Gleitzonen entlasten und um rund 50 % reduzieren. Solidarität benötigt weder Steuer oder Gleitzonen noch kennt sie Klassenunterschiede. Sie wird seit langer Zeit "als Steuerersatz" und auch in Zukunft durch ganz andere Prinzipien realisiert.
Ehegattensplitting
Aus meiner Sicht sind auch das Solidarprinzip "Progression", das Ehegattensplitting, der Eingangssteuersatz und Spitzensteuersatz nicht nachvollziehbar. Steuervorteile nutzen ist ebenso unsinnig, wie Steuern sparen nicht gestattet ist. Alleinerziehende, Gleichgeschlechtliche, die nicht verheiratet sind, Heranwachsende, Studenten, Auszubildende […] Witwen, Rentner und Waisen sollten alle gemeinsam ein Interesse an Gleichbehandlung besitzen. Die Steuer, die Steuerpflichtigkeit, das Splitting, der familiäre Status oder die Höhe des Einkommens sollten keine Kriterien sein. Selbstverständlich werden und müssen wir uns um die schwächeren Potentiale der Gesellschaft kümmern. Trotzdem sind Verschiebungen ins Ausland, die fehlende Berücksichtigung der Lokalität eines Umsatzes kontraproduktiv und unterschiedliche Steuersätze keine Verhandlungssache, noch sollten diese die steuer-rechtliche Kreativität anregen. 25 % Steuern für den ersten oder auch für 10 Mrd. Euro wären einfach, konsequent und – ohne Ausnahmen – für Jedermann nachvollziehbar. Heiraten Sie um zu sparen? Bekommt man Kinder aufgrund des Kindergeldes?
CO2-Steuer
Das Verursachen und Erzeugen umweltschädlicher Resultate, Abgase oder Energieträger darf nicht handelbar sein. Für Dummheit gibt es keinen Börsenwert. Drittklassiges, vorsätzliches Fehlverhalten ist keine Frage des Sich-leisten-könnens, sondern des Tuns. Hierfür benötigen wir weder Richtwerte oder Obergrenzen und auch keine freiwilligen Selbstverpflichtungen und Absichtserklärungen. Der sofortige Verzicht und entsprechende Gesetze müssen wirtschaftliche Zielsetzungen im Vorfeld politisch regeln und die klimatischen Bedingungen hierfür schaffen. Das Preissignal dient lediglich der Abschreckung, das Knöllchen und der Strafzettel der Logik. Wir müssen die Ursachen abschaffen und nicht Steuern oder Bestrafungen einführen.
Mineralölsteuer
In Deutschland wurde die Mineralölsteuer im Jahr 2006 durch die Energiesteuer abgesetzt. Seit 1999 ist in der Energiesteuer auch die Ökosteuer enthalten. Die Mineralölsteuer belastet den motorisierten Individualverkehr. Während beim internationalen Luftverkehr der Treibstoff in der Regel steuerfrei ist, muss in Deutschland der Autofahrer rund 60 % Steuern zahlen. Für Benzin werden derzeit rund 65 Cent pro Liter berechnet. Der Staat profitiert von rund 40 Milliarden Euro pro Jahr. Die Höhe des Spritpreises ist dabei nicht relevant, denn die Steuer bemisst sich am Liter, nicht am Preis. Dieser bleibt so immer stabil und gleich. Fahren Sie demnach weniger, sparsamer und nutzen Sie andere Möglichkeiten des Individualverkehrs oder die Füße zum Laufen, nicht zum Bremsen. Den persönlichen Individualverkehr müssen sich nicht nur die Steuerzahler, sondern auch die Umwelt leisten können. Derzeit agieren wir von Möglichkeiten gesteuert und befolgen primär wirtschaftliche Kriterien. Jeder Mensch muss und will jederzeit überall hin fliegen und fahren.
Sexsteuer
Beispielsweise in Köln, Darmstadt oder Weimar hat man bereits die Bettensteuer oder Kulturförderabgabe eingeführt, die im Falle der Domstadt seit 1. Dezember 2014 entgeltliche, private Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben steuerlich geltend macht. Diesbezüglich wurde für Betroffene, Neugierige und Fragende bereits eine Hotline eingerichtet. Persönlicher Tipp vom Fachmann: Steuer- und Abgabenfrei bleiben Sie, wenn Sie sich nicht prostituieren, dem horizontalen Gewerbe folgen und zuhause, ganz privat aktiv bleiben. Das spart teilweise auch spätere Mediations-, Therapie-, Anwalts- und Gerichtskosten.
Luxussteuer
Die unermüdlichen Erfinder neuer Abgaben setzten bereits 1698 mit der Perücken- und Karossensteuer ein entsprechendes Zeichen, die 20 Jahre später wieder abgeschafft wurden. Es folgte in Preußen die Dienstbotensteuer und die heute noch existente Hundesteuer aus dem Jahre 1810. Luxussteuer wurden gerne initiiert und viel diskutiert. Kaiser Wilhelm II. führte im Mai 1902 die Sektsteuer als Luxussteuer ein (siehe oben). In der Weimarer Republik bestand 1919 bis 1926 eine Luxusumsatzsteuer, ein um ca. 15 % erhöhter Steuersatz für bestimmte Luxusgüter, der in den §§ 15–24 des Umsatzsteuergesetzes vom 24. Dezember 1919 gesetzlich geregelt wurde. So gab es in Österreich die Haushaltshilfensteuer, Extraabgaben für z.B. Kaviar, Edelsteine oder Antiquitäten und die Vergnügungssteuer. In Italien wurden Autos mit hohen PS-Zahlen, Schiffe und Boote ab einer bestimmten Länge und Privatflugzeuge besteuert. In den Niederlanden gibt es die BPM-Steuer für Autos, basierend auf dem Wert und den CO2-Emissionen. Wer viel hat, kann auch viel zahlen? Wer aber definiert Luxus, Premium und Steuerpflicht?
Kapitalertragssteuer
In Deutschland beträgt die Abgeltungssteuer/Quellensteuer heute 25 % (zzgl. Solidaritätsbeitrag), wenn Gewinne realisiert werden. In der Schweiz ist ein Kreditinstitut verpflichtet, automatisch 35 % des Zinsertrages eines Kontos an den Staat abzuführen. Für EU-Bürger mit Wohnsitz außerhalb Luxemburgs, die hier jedoch Zinserträge beziehen, wurden im Rahmen der europäischen Richtlinie Zinserträge aus Sparvermögen bis zum 30. Juni 2011 mit einem Quellensteuersatz in Höhe von 20 %, anschließend mit 35 % erhoben. Die Steuersätze sind in fast allen Ländern der EU unterschiedlich. Mit der geplanten Finanztransaktionssteuer (geplant wären 0,1 % auf den Handel mit Aktien und Anleihen und 0,01 % auf Derivate) ließen sich laut Berechnungen der Europäischen Kommission rund 50 Mrd. Euro einnehmen. Letztendlich wird immer genau dort, wo Kapital erwartet und geortet wird, hierfür bei Bedarf auch eine Abgabe inszeniert. Die Transparenz hilft dabei.
Steuerbefreiung
Werden Umsätze und Sachverhalte von einer Steuer ausgenommen und findet eine persönliche oder sachliche Befreiung statt, werden Betroffene von einer Besteuerung ausgenommen, dann findet eine Steuerbefreiung statt. Freibeträge, Progressionen, Steuergrenzen, Maximal- und Spitzensätze […] oder Steuerabzüge, für z.B. Gehaltsumwandlungen sind individuelle Geschenke oder steuerliche Erleichterungen, die dem Gleichheitsprinzip widersprechen. Einkommensteuerbefreit sind z.B. auch Übungsleiterpauschalen für nebenberufliche Tätigkeiten bis zu einem Höchstsatz, gewerbesteuerbefreit sind staatliche Lotterieunternehmen und zugelassene, öffentliche Spielbanken. Köperschaftssteuerbefreit sind nach § 5 Nr. 7 KStG politische Parteien, ihre Gebietsverbände sowie kommunale Wählervereinigungen und ihre Dachverbände. Die Umsatzsteuerbefreiung oder -pflicht sowie Gemeinnützigkeit ist zu prüfen. Ähnlich der Kapitalertragsteuer oder Erbschaftssteuer würde dem umfassenden Sinn aller Steuern sicher mehr Gerechtigkeit widerfahren, wenn alle Zahlungen immer und unbegrenzt, berechenbar und ausnahmslos eine globale Gleichstellung und Solidarität erfahren würden.
Lebenssteuer
Derzeit denkt man auch über eine Luft- oder Windradsteuer nach und es wäre naheliegend, Steuerpflichtige auch mit der Lebenssteuer zu belegen, für jede Existenz, die mit dem ersten Atemzug fremder Luftzufuhr, der Nutzung des öffentlichen Raumes, der Beanspruchung seines Wirkungskreises oder einer lebenslänglichen Partizipation des irdischen Daseins daran teilnimmt. In einem Atemzug bzw. nach dem atemlosen Ableben könnte man auch über eine Reinkarnationssteuer oder Daseinsberechtigungssteuer im Jenseits nachdenken. Der Ablasshandel und indirekte Steuerkonzepte für Buse, Reue, Umkehr oder Vergebung hat hier bereits eine lange Geschichte und lediglich das Verständnis für alle Mehrwerte, Einkommen […] oder zu versteuernde Mehrwerte erscheinen oftmals lächerlich und regen zum Nachdenken an. Vielleicht zu recht?
Todessteuer
Selbst wenn ein menschlicher Zyklus und ein Leben in der Versenkung verschwindet, die Gruft ruft und die menschliche Persönlichkeit endgültig der Vergangenheit und dem Reich der Toten angehört, verlangt der finanzielle Aderlass noch monetäre Beteiligungen, die ggfs. die hinterbliebenen Erben zur Kasse bitten. Das Lebenswerk wird nach vorgegebenen Regeln und Gesetzen von der Beerdigung, der Ansprache, der Beisetzung (Pflicht- und Kürprogramm), dem Sargnagel, der Urnenquote […] bis zur Erbschaftsteuer […] und den Obolus für die Kirche und das Jenseits geprägt, als ob der Totenkult für den Toten und nicht die Zurückgebliebenen wesentlich wäre. Die Grabstätte dient den Grabgängern und dem Gedenken wie ein Bild im Familienalbum.
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