Nizza-Klassifikation.
Kurzfassung zur Übersicht.
Nur zur Übersicht und interne Zwecke
Der genaue Wortlaut aller Klassifikationen und Inhalte werden im Rahmen einer Anmeldung geprüft und Formulierungen ggf. mit Patentanwälten abgestimmt. Irrtum und Änderungen sind daher möglich. Nachfolgend erhalten Sie lediglich den gekürzten, unverbindlichen Überblick der 45 Nizza-Klassen (ohne Gewähr – nur zur Orientierung). Die Texte beinhalten in der vollständigen, aktuellen Fassung auch Waren, die angepasst auch in anderen Klassen enthalten sein können. Diese wurden hier vernachlässigt:
Klasse 1
Chemische Erzeugnisse; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse für Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe
Klasse 2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform
Klasse 3
Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wellnessartikel bzw. Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser und Zahnputzmittel
Klasse 4
Technische Öle und Fette sowie Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brenn-, Motorentreib- und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte
Klasse 5
Pharmazeutische, veterinärmedizinische Erzeugnisse und Hygienepräparate; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für med. oder veterinärmed. Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
Klasse 6
Metalle und Legierungen; Metallische Baumaterialien, Waren, transportable Bauten, Schienenbaumaterial, Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
Klasse 7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen sind solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
Klasse 8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische Film-, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente auch zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die DV, Computer und -software; Feuerlöscher
Klasse 10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen
Klasse 12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung (Land, Luft oder Wasser)
Klasse 13
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
Klasse 14
Edelmetalle und Legierungen sowie plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse 15
Musikinstrumente aller Art
Klasse 16
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien; Druckerzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier-, Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse 17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren, auch aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht Metall)
Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse 19
Baumaterialien oder Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten oder Denkmäler (nicht aus Metall)
Klasse 20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
Klasse 21
Geräte und Behälter (für Haushalt und Küche); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen: Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (kein Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut
Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
Klasse 23
Garne und Fäden für textile Zwecke
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren; Bettdecken; Tischdecken
Klasse 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse 26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen
Klasse 27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (nicht aus textilem Material)
Klasse 28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
Klasse 29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette
Klasse 30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Kühleis
Klasse 31
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz
Klasse 32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse 33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse 34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Klasse 35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Klasse 36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Klasse 37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Klasse 38
Telekommunikation
Klasse 39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Klasse 40
Materialbearbeitung
Klasse 41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse 42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Klasse 43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Klasse 44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Klasse 45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse
Unser Tipp:
Jede Anmeldung sollte durchdacht und geplant werden. Kollisionen und Genehmigungen sind trotzdem nicht zu garantieren. Wir empfehlen hier jedoch seit Jahren zuverlässige und sehr kompetente Partner bzw. Anwälte. Sprechen Sie mit uns.
Interessante Links:
Die aktuelle Nizza-Klassifikation: www.dpma.de
Hier finden Sie auch Formulare, Merkblätter und Anmerkungen.
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