Claim - Image Prozessorientiert denken. Zielorientiert lenken. Unique since 1993 | UNIQ Designbüros
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An Apple a Day 2019

Mittwoch, 22.05.2019
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Nizza-Klassifikation.

Kurzfassung zur Übersicht.

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Nur zur Übersicht und interne Zwecke
Der genaue Wortlaut aller Klassifikationen und Inhalte werden im Rahmen einer Anmeldung geprüft und Formulierungen ggf. mit Patentanwälten abgestimmt. Irrtum und Änderungen sind daher möglich. Nachfolgend erhalten Sie lediglich den gekürzten, unverbindlichen Überblick der 45 Nizza-Klassen (ohne Gewähr – nur zur Orientierung). Die Texte beinhalten in der vollständigen, aktuellen Fassung auch Waren, die angepasst auch in anderen Klassen enthalten sein können. Diese wurden hier vernachlässigt:

Klasse 1 

Chemische Erzeugnisse; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse für Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe

Klasse 2 

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform

Klasse 3

Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wellnessartikel bzw. Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser und Zahnputzmittel

Klasse 4 

Technische Öle und Fette sowie Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brenn-, Motorentreib- und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte

Klasse 5 

Pharmazeutische, veterinärmedizinische Erzeugnisse und Hygienepräparate; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für med. oder veterinärmed. Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

Klasse 6 

Metalle und Legierungen; Metallische Baumaterialien, Waren, transportable Bauten, Schienenbaumaterial, Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze

Klasse 7 

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen sind solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

Klasse 8 

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

Klasse 9 

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische Film-, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente auch zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die DV, Computer und -software; Feuerlöscher

Klasse 10 

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

Klasse 11 

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen

Klasse 12 

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung (Land, Luft oder Wasser)

Klasse 13 

Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

Klasse 14 

Edelmetalle und Legierungen sowie plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Klasse 15 

Musikinstrumente aller Art

Klasse 16 

Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien; Druckerzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier-, Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke

Klasse 17 

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren, auch aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht Metall)

Klasse 18 

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Klasse 19 

Baumaterialien oder Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten oder Denkmäler (nicht aus Metall)

Klasse 20 

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen

Klasse 21 

Geräte und Behälter (für Haushalt und Küche); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen: Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (kein Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut

Klasse 22 

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

Klasse 23 

Garne und Fäden für textile Zwecke

Klasse 24 

Webstoffe und Textilwaren; Bettdecken; Tischdecken

Klasse 25 

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Klasse 26 

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen

Klasse 27 

Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (nicht aus textilem Material)

Klasse 28 

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck

Klasse 29 

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette

Klasse 30 

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Kühleis

Klasse 31 

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz

Klasse 32 

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und Präparate für die Zubereitung von Getränken

Klasse 33 

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Klasse 34 

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Klasse 35 

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Klasse 36 

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

Klasse 37 

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Klasse 38 

Telekommunikation

Klasse 39 

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Klasse 40 

Materialbearbeitung

Klasse 41 

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Klasse 42 

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Klasse 43 

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Klasse 44 

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft

Klasse 45 

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Unser Tipp:

Jede Anmeldung sollte durchdacht und geplant werden. Kollisionen und Genehmigungen sind trotzdem nicht zu garantieren. Wir empfehlen hier jedoch seit Jahren zuverlässige und sehr kompetente Partner bzw. Anwälte. Sprechen Sie mit uns.

Interessante Links:

Die aktuelle Nizza-Klassifikation: www.dpma.de
Hier finden Sie auch Formulare, Merkblätter und Anmerkungen.
Downloads: register.dpma.de/DPMAregister/blattdownload/marken

Zitat des Tages

„Es gibt Menschen, die können im Stehen das linke Bein über das rechte Ohr hinter den Kopf strecken. Ich kann auf der Sonnenliege im Sitzen die linke Hand aufs rechte Knie legen.“

Stefan Strehl, Designer
Bemerkung der Redaktion

Und wir trinken Latte Macchiato mit Milchschaum ;-)

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